Kirchheim

Die Amtskette findet ihren neuen Meister

Verpflichtung Zu Beginn der Gemeinderatssitzung wird Kirchheims Oberbürgermeister Pascal Bader symbolisch in sein Amt eingeführt. Anfang März war der geplante Festakt der Coronakrise zum Opfer gefallen. Von Andreas Volz

Unter Einhaltung der Corona-Regeln schmückt Stadtrat Christoph Miller Kirchheims Oberbürgermeister Pascal Bader mit der Amtskett
Unter Einhaltung der Corona-Regeln schmückt Stadtrat Christoph Miller Kirchheims Oberbürgermeister Pascal Bader mit der Amtskette als dem sichtbaren Zeichen seiner Würde. Foto: Jean-Luc Jacques

Fast fünf Monate hat es gebraucht, bis Pascal Bader auch symbolisch deutlich sichtbar sein Amt als Kirchheims neuer Oberbürgermeister antreten konnte. Die Corona-Krise hatte die feierliche Amtseinsetzung, die für den 7. März im gro­ßen Rahmen vorgesehen war, verhindert. Nachgeholt wurde der formelle Akt nun zwar tatsächlich am geplanten Ort des Geschehens, aber in deutlich abgespeckter Form: Mit der Verpflichtung des Oberbürgermeisters begann in der Kirchheimer Stadthalle die letzte Sitzung des Gemeinderats vor der Sommerpause. Nach einer halben Stunde war der Festakt samt Eintrag ins Goldene Buch vorüber.

Als dem ersten ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters fiel Christoph Miller, dem Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler, die Aufgabe zu, das Stadt­oberhaupt „an die Kette zu legen“: Er schmückte Pascal Bader mit der schweren Amtskette, die vor allem durch ihr Gewicht verdeutlicht, dass mit dem Amt auch eine schwere Bürde einhergeht.

„Sie sind der fünfte Oberbürgermeister der Stadt Kirchheim“, sagte Christoph Miller, direkt an den neuen Kettenträger gewandt, und fügte hinzu, dass ihm die Corona-Pandemie auch bei seinen Ausführungen in die Quere kam: „In meiner geplanten Rede zum 7. März hätte ich kurz den Werdegang der Stadt, die Entwicklung der Einwohnerzahl und der Arbeitsplätze aufgezeigt und wäre auch auf die Partnerschaften der Stadt eingegangen.“

Corona sei dazwischengekommen, und Christoph Miller prognostizierte: „Wie es aussieht, wird die Herausforderung noch einige Zeit unser Handeln massiv beeinträchtigen. Es werden der Stadt weniger Einnahmen zur Verfügung stehen, und die wirtschaftliche Erholung wird mehrere Jahre dauern.“ Jetzt stehe der Schutz vor einer zweiten Infektionswelle an: „Wir müssen zu Geduld und Disziplin ermahnen und auch für Verständnis werben - dafür, manchmal Verzicht zu akzeptieren. Das ist, wie jetzt schon viele Beispiele zeigen, nicht einfach.“

Das Wohl der Einwohner fördern

Diese Aussage verdeutlicht, dass es auch nicht immer leicht ist, der Verpflichtungsformel des Stadt­oberhaupts tatsächlich in allen Lebenslagen nachzukommen. Unter anderem geht es darum, „das Wohl der Stadt und ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern“.

Auch Pascal Bader ging in seiner anschließenden „Regierungserklärung“ auf diesen Punkt ein: „Nicht jeder Wunsch kann aufgegriffen oder gar erfüllt werden. Gemeinderat und Oberbürgermeister können nicht alle glücklich machen.“ Gerade deswegen rief er in der Stadthalle dazu auf, gemeinsam für die Stadt zu arbeiten, sich nicht in Eigeninteressen und Egoismen zu verlieren, denn: „Die Coronakrise hat uns gezeigt, dass wir nur gemeinsam etwas bewegen können.“ Deswegen forderte er Kommunikation auf Augenhöhe, gegenseitige Rücksichtnahme und Respekt voreinander.

„Wir müssen immer das Gesamtgefüge der Gesellschaft im Blick haben und dürfen nicht denjenigen den Vorzug geben, die am lautesten rufen“, betonte der Oberbürgermeister. Außerdem gehe es darum, die Bürger in die Entscheidungen einzubinden und diese Entscheidungen auch gut zu begründen: „Dann können die Menschen Verständnis entwickeln, auch wenn sie vielleicht trotzdem anderer Meinung sind.“

Verständnis müsste zumindest jeder für folgende Grundeinsicht haben: „Unsere Ressourcen sind begrenzt.“ Für Pascal Bader ist das aber nichts Schlechtes. Knappheit sporne dazu an, nach neuen Lösungen zu suchen: „Die Kunst des Möglichen ist ja nicht auf das Mögliche beschränkt, das ohnehin geschehen würde. Es geht um die Kunst, unseren Handlungsspielraum immer wieder kreativ zu erweitern.“ Auch aus diesem Grund bekannte sich Pascal Bader zu einer wehrhaften Demokratie: „Ich werde mich gegen jede Form der Ausgrenzung stellen.“

Ein rein formeller Akt

Die Verpflichtung ist lediglich ein symbolischer Akt, wie die Sitzungsvorlage des Gemeinderats erklärt: „Vereidigung und Verpflichtung haben nur formelle Bedeutung. Die Rechtsgültigkeit von Amtshandlungen hängt nicht hiervon ab.“ Das heißt, dass der Oberbürgermeister vom ersten Tag an im Amt handeln kann, auch ohne feierliche Einführung. Die Amtskette, die Pascal Bader während der gesamten Sitzung nicht mehr ablegte, kommt also wieder unter Verschluss. Sie hat keinerlei rechtliche Funktion. vol

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