Kirchheim. Die Flüchtlingspolitik stand im Fokus der Mitgliederversammlung des CDU-Gebietsverbandes Kirchheim. Dies teilte der Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich in einer Pressemitteilung mit. Bei dieser Veranstaltung berichteten er sowie der Landtagsabgeordnete Karl Zimmermann jeweils aus Sicht der Bundes- beziehungsweise Landesebene über Eindrücke und Positionen zu diesem Thema.
Die Rückführung abgelehnter Asylbewerber, die Bekämpfung von Fluchtursachen durch Hilfen für Transit- und Herkunftsländer und die europäische Solidarität beim Umgang mit Flüchtlingen waren die Themen der anschließenden Diskussionsrunde.
Für den Bundestagsabgeordneten Michael Hennrich ist klar, dass sich die Flüchtlingssituation national nicht dauerhaft lösen lässt. Nur gemeinsam mit den Partnern in der Europäischen Union und in enger Zusammenarbeit mit den Herkunfts- und Transitländern könne die Zahl der Flüchtlinge nachhaltig reduziert werden.
Obwohl für Hennrich die Grundentscheidung in der Flüchtlingspolitik richtig war, sei danach nicht alles gut kommuniziert worden, so der Bundespolitiker. Er baue aber darauf, dass auf Basis des Koalitionsvertrags gute, rationale Lösungen für das schwierige Thema gefunden werden können.
Eine politische Schlüsselaufgabe sieht der CDU-Politiker in der Integration von Flüchtlingen. „Ich hoffe auf wechselseitiges Verständnis und Offenheit“, so der Bundestagsabgeordnete.
Von Schwierigkeiten bei der Abschiebung von Flüchtlingen ohne Bleibeperspektive berichtet Karl Zimmermann. Der Landtagsabgeordnete erkenne die große Herausforderung für Polizei und Justiz.
Dabei sind sich nach Ende der Diskussion alle Beteiligten einig: Wer Schutz vor Verfolgung und Krieg benötige, müsse ihn bekommen. Wer aber keinen Anspruch auf Schutz hätte, müsse unser Land wieder verlassen. pm