Seit Jahren steigt die Gewalt gegenüber Polizeibeamten. Im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Reutlingen war ein Anstieg auf 376 Straftaten im vergangenen Jahr zu verzeichnen. Dabei erreichte die Zahl der verletzten Beamten einen neuen, alarmierenden Höchststand. Insgesamt wurden 195 Polizisten verletzt. Dies entspricht einer Zunahme von 25 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
Grund genug für das Innenministerium in Baden-Württemberg, um gegen die wachsende Aggression und Gewaltbereitschaft vorzugehen. In den vergangenen Jahren wurden die sogenannten „Bodycams“, am Körper angebrachte Kameras, bereits im Ländle erprobt. Aus diesen Erkenntnissen ergab sich der Entscheid, die Bodycam landesweit einzuführen - jetzt sind auch die Polizeibeamten im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Reutlingen mit den kleinen Aufzeichnungskästchen ausgestattet.
In Kirchheim kommen zehn dieser Bodycams zum Einsatz. Aber auch in den Polizeirevieren Esslingen, Nürtingen und Filderstadt sind die Kameras ab heute Pflichtbegleiter, wenn die Polizisten auf Streife gehen. Insgesamt 138 Bodycams werden im Zuständigkeitsbereich verteilt. Damit wird in die Sicherheit der Beamten zusätzliches Geld investiert. Pro Einheit - Kamera, Halterung und anteilige Kosten für die Dockingstation - wurden vom Land Baden-Württemberg 300 Euro ausgegeben. Diese Kameras liefern Bilder, aus der Sicht der Polizisten, jedoch in HD-Ready-Qualität. Sie können im Dauerlauf rund zwölf Stunden aufzeichnen. Die Einsatzkräfte wurden vor dem ersten Einsatz der Bodycam hinsichtlich der rechtlichen Voraussetzungen, der Einsatztaktik und in der Handhabung geschult.
Gefilmt wird eher selten
Die Bodycam gehört nun zur Pflichtausrüstung der Polizeistreifen. Das heißt, jede Streife hat eine Bodycam dabei, die an der Schulter des Beamten befestigt wird. Die Kameras sind grundsätzlich ausgeschaltet und zeichnen daher nicht andauernd auf. Kommt es zu einer brenzligen Lage, können die Polizisten auf die Kamera hinweisen und auch entsprechend vorwarnen - so will es auch das Polizeigesetz -, dass die Bodycam nun eingeschaltet wird. Per Knopfdruck kann diese aktiviert werden und beginnt mit der Aufzeichnung. Ist der Streifendienst beendet oder die Beamten kehren auf ihr Revier zurück, setzen sie die Bodycam in die Dockingstation und die Daten werden automatisch auf den internen Server übermittelt. Es erfolgt keine Bildbearbeitung.
Kriminaldirektor Michael Simmendinger, Leiter des Polizeireviers Reutlingen, betont: „Nicht relevante Daten werden spätestens nach vier Wochen automatisch komplett gelöscht. Taucht eine Straftat auf, wird der komplette Film an die entsprechende Staatsanwaltschaft übermittelt.“ Dauerhaftes Filmen sei ausgeschlossen, wie Simmendinger ausführt. Ebenso sei für die Beamten das Aufzeichnen bei Versammlungen, in Wohnungen, Betrieben oder Gaststätten verboten. „So häufig wird gemäß den bisherigen Erfahrungen gar nicht gefilmt“, beruhigt der Kriminaldirektor, „die Bodycams dienen eher dazu, angespannte Situationen zu entschärfen.“
In Deutschland wurden die Bodycams schon in Hessen, Bremen, Rheinland-Pfalz und bei der Bundespolizei eingeführt. Die Polizisten beim Polizeirevier Reutlingen sammeln nun erste Erfahrungen mit den Kameras. Wie Michael Simmendinger erklärt, werden die Daten fallbezogen erhoben und wissenschaftlich ausgewertet.
Wer nun einer Streife begegnet muss nicht befürchten, dass er ungefragt gefilmt wird. Die Cams bleiben aus und werden nur im Ernstfall eingeschaltet. Und selbst dann gibt es von den Beamten die Warnung: „Ich schalte jetzt meine Bodycam ein und filme die Situation.“