Region. „Die vergangenen Regierungsjahre mit Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe und dem Pflegebeauftragten Karl-Josef Laumann waren gute Jahre für die Pflege“, betont CDU-Bundestagskandidat Michael Hennrich in einer Pressemitteilung zur Wahl. „Mit einer umfassenden Reform der Pflegeversicherung haben wir Demenzkranken endlich einen gleichberechtigten Zugang zu allen Leistungen eröffnet und verstärken insbesondere die Unterstützung am Beginn einer Pflegebedürftigkeit. Dadurch stärken wir die pflegenden Angehörigen. Diesen Weg gehen wir weiter.“
Mit diesen Worten bilanziert der Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich die vergangenen vier Jahre im Deutschen Bundestag. In drei Pflegestärkungsgesetzen seien die Leistungen der Pflegeversicherung deutlich gestiegen. Insbesondere die häusliche Pflege habe sowohl bei den Pflegegeld- wie auch bei den Sachleistungen eine deutliche Verbesserung erhalten. Die Verhinderungs- und die Kurzzeitpflege könnten nun sehr viel flexibler genutzt werden. Für Hennrich ist auch wichtig, dass mit der Einführung der neuen fünf Pflegegrade anstatt der bisherigen drei Pflegestufen Demenzkranke nun nicht mehr außen vor stünden. Hennrich: „Diese Umstellung war ein gewaltiges Unterfangen und hat alle Beteiligten auf Äußerste belastet.“
Die Altenpflege habe man durch das neue Pflegeberufegesetz gestärkt. Mit einem Kompromiss konnte erreicht werden, dass sie ihr eigenes Profil behält. Dies sei wichtig gewesen, da ansonsten ein Ausbluten der Altenpflege gedroht hätte. Hennrich: „Der Pflegeberuf wird immer ein körperlich und psychisch anstrengender Beruf mit Schichtzeiten bleiben. Im Durchschnitt verbleibt eine ausgebildete Pflegekraft lediglich 15 bis 20 Jahre in ihrem Beruf. Deshalb ist über eine weitere Entlastung und eine bessere Entlohnung nachzudenken, wenn es gelingen soll, junge Menschen für den Beruf zu interessieren.“ Nur so könne der Pflegeberuf attraktiver gemacht werden.
Hennrich blickt in die Zukunft: „Der weitere Anstieg der Zahl der Pflegebedürftigen verlangt Anstrengungen aller Beteiligten, um flächendeckend ein vielfältiges Versorgungsangebot sicherstellen zu können. Daher will die CDU eine ‚Konzertierte Aktion Pflege‘ ins Leben rufen.“ Ganz wesentlich sei es, die Möglichkeiten der Rehabilitation zur Erhaltung der Selbstständigkeit stärker zu nutzen, entsprechende Angebote auszubauen und die Zusammenarbeit der Sozialversicherungsträger in diesem Bereich zu verbessern. Denn, so Hennrich: „Wir müssen alles Notwendige dazu beitragen, dass Menschen nicht erst pflegebedürftig werden. Die geriatrische Rehabilitation ist dabei ein wesentliches Standbein.“
Darüber hinaus sollen Kinder pflegebedürftiger Eltern besser vor einer Überforderung geschützt werden. Einen Rückgriff auf Kinder werde es, geht es nach der CDU, erst ab einem Einkommen von 100 000 Euro geben.
Der Wermutstropfen der Verbesserungen ist, dass auch der Versicherungsbeitrag zur Pflegeversicherung um 0,5 Prozent angestiegen ist. Hennrich: „Davon jedoch ist ein Teil als Rücklage reserviert, um den Anstieg des Beitrags für den Zeitpunkt abzumildern, wenn durch die demografische Entwicklung die Zahl der Pflegebedürftigen massiv ansteigt, während gleichzeitig geburtenschwache Jahrgänge die Finanzierung leisten müssen.“ pm