Kirchheim

Mehr Fairness in der Arbeitswelt

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich zum Tag der Arbeit

Die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt ist für den CDU-Abgeordneten Michael Hennrich die größte Heraus­forderung der nächsten Jahre.

Kirchheim. In einer Pressemitteilung zum Tag der Arbeit am morgigen Sonntag streicht Hennrich die positiven Prognosen der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute he­raus und sieht damit den Kurs der Bundesregierung bestätigt: „Deutschland bleibt allen Krisen zum Trotz auf einem stabilen Wachstumskurs. Die Experten rechnen für dieses Jahr mit 1,6 Prozent Wachstum. Auch für den Arbeitsmarkt zeigen sich die Ins­titute zuversichtlich: So dürften in diesem Jahr rund 500 000 Erwerbstätige hinzukommen.“

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Die günstige Konjunktur und der stabile Arbeitsmarkt führten auch zu einer Stärkung der sozialen Sicherungssysteme wie Rente und gesetzliche Krankenkassen. Der Nürtinger CDU-Abgeordnete warnt aber davor, diese mit immer weiteren Leistungsansprüchen oder Zusagen zu überfordern. „Wir müssen uns bei den sozialen Sicherungssystemen darauf konzentrieren, dass Hilfe bei denen ankommt, die Unterstützung auch wirklich zwingend nötig haben. Verteilung nach dem Gießkannenprinzip gefährdet die finanzielle Nachhaltigkeit von Rente und gesetzlicher Krankenversicherung.“

Die Mindestlohnregelung habe sich bewährt – so Hennrich – durch sie würden gleich drei zentrale Zielsetzungen der Union verwirklicht: Mehr Fairness in der Arbeitswelt, die Stärkung der bewährten Tarif- und Sozialpartnerschaft und somit die Stärkung der Leistungsfähigkeit unserer sozialen Marktwirtschaft. Für den CDU-Abgeordneten stehe dabei aber eines immer im Vordergrund: Mindestlohn darf weder Arbeitsplätze gefährden noch Branchen oder Regionen in ihrer Wirtschaftlichkeit beeinträchtigen oder gar einengen. Weitere Nachbesserungen seien deshalb bei der Dokumentationspflicht sowie der Haftungsregelung für Arbeitgeber dringend erforderlich.

Die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt sieht der Nür­tinger Abgeordnete als die größte Herausforderung der nächsten Jahre. „Für diejenigen, die als Flüchtlinge anerkannt werden und deshalb längere Zeit in Deutschland bleiben, müssen wir die Voraussetzungen schaffen, damit eine langfristige Integration in unsere Gesellschaft und unseren Arbeitsmarkt gelingt.“ Integration bestehe aus fördern und fordern. Sie sei ein Angebot, aber auch eine Verpflichtung zu eigener Anstrengung. „Integration ist angewiesen auf die Offenheit derer, die schon hier leben. Und sie ist angewiesen auf die Bereitschaft derer, die zu uns kommen, unsere Art zu leben, unser Recht, unsere Kultur zu achten und unsere Sprache zu lernen. Neben Sprache und Wohnen sind die Themen Arbeit und Bildung wesentliche Bausteine für eine erfolgreiche Integration.“

Der Nürtinger Abgeordnete weist darauf hin, dass auf die Unternehmer, die Bundesagentur für Arbeit und die Jobcenter eine in ihrer Dimension neue und große Aufgabe zukäme. Hier müssen alle an einem Strang ziehen.

Gerade am Tag der Arbeit baut der CDU-Abgeordnete auch auf die Bereitschaft deutscher Unternehmen – insbesondere im Handwerk und Mittelstand – Menschen mit Migrationshintergrund einzustellen und darauf, dass die Flüchtlinge mittelfristig selbst alle möglichen Anstrengungen unternehmen, um möglichst von eigener Arbeit leben zu können. Vonseiten der Politik macht der Abgeordnete die Zusage, dass sie flankierend dafür sorge, dass die Unternehmen Planungssicherheit bei der Einstellung erhielten und auch Sprachkurse berufs- und ausbildungsbegleitend in ausreichendem Maße angeboten würden.pm