Wer auf die Arbeitslosenstatistik blickt, sieht seit einigen Jahren positive Zahlen. Wer genauer hinschaut, erkennt aber, dass die gute Konjunktur an Menschen in Langzeitarbeitslosigkeit weitgehend vorbeigeht.
Esslingen. Der Bundestagsabgeordnete der Grünen, Matthias Gastel, betont, dass die Bundesregierung weiterhin kein aktives Instrument zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit hat. Zwar hat Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles zwei Sonderprogramme aufgelegt, diese seien jedoch mehr ein Strohfeuer als eine strukturelle Verbesserung.
„Langzeitarbeitslose und Jobcenter brauchen (finanzielle) Planungssicherheit und keine aufwendigen Sonderprogramme, sondern flexible Instrumente, um individuelle Strategien entwickeln zu können“, betont Matthias Gastel. Dies sei nur möglich, wenn die Jobcenter besser finanziert werden und statt der Verwaltungskosten die Förderungstöpfe ansteigen.
Handlungsbedarf sieht der Abgeordnete der Grünen aber auch zugunsten des Schutzes von Beschäftigten in einigen Branchen. Mit einer Anfrage hatte er die Bundesregierung nach den Arbeitsbedingungen im Schienen- und Fernbusverkehr gefragt. Die Antworten seinen überwiegend dünn ausgefallen. „Das Interesse der Bundesregierung an fairen Arbeitsbedingungen, die sich ja auch auf die Sicherheit der Verkehre auswirken können, scheint nicht besonders ausgeprägt zu sein“, schlussfolgert er. Angesichts des deutlichen Anstiegs von Verstößen gegen die vorgeschriebenen Lenk- und Ruhezeiten hätte schon viel früher mit mehr Kontrollen und einer konsequenten Ahndung bei Verstößen reagiert werden müssen. Gastel abschließend: „Es geht um die Gesundheit der Beschäftigten und die Sicherheit der Fahrgäste. Damit spielt man nicht.“pm
Esslingen. Der Bundestagsabgeordnete der Grünen, Matthias Gastel, betont, dass die Bundesregierung weiterhin kein aktives Instrument zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit hat. Zwar hat Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles zwei Sonderprogramme aufgelegt, diese seien jedoch mehr ein Strohfeuer als eine strukturelle Verbesserung.
„Langzeitarbeitslose und Jobcenter brauchen (finanzielle) Planungssicherheit und keine aufwendigen Sonderprogramme, sondern flexible Instrumente, um individuelle Strategien entwickeln zu können“, betont Matthias Gastel. Dies sei nur möglich, wenn die Jobcenter besser finanziert werden und statt der Verwaltungskosten die Förderungstöpfe ansteigen.
Handlungsbedarf sieht der Abgeordnete der Grünen aber auch zugunsten des Schutzes von Beschäftigten in einigen Branchen. Mit einer Anfrage hatte er die Bundesregierung nach den Arbeitsbedingungen im Schienen- und Fernbusverkehr gefragt. Die Antworten seinen überwiegend dünn ausgefallen. „Das Interesse der Bundesregierung an fairen Arbeitsbedingungen, die sich ja auch auf die Sicherheit der Verkehre auswirken können, scheint nicht besonders ausgeprägt zu sein“, schlussfolgert er. Angesichts des deutlichen Anstiegs von Verstößen gegen die vorgeschriebenen Lenk- und Ruhezeiten hätte schon viel früher mit mehr Kontrollen und einer konsequenten Ahndung bei Verstößen reagiert werden müssen. Gastel abschließend: „Es geht um die Gesundheit der Beschäftigten und die Sicherheit der Fahrgäste. Damit spielt man nicht.“pm