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Mitreden statt anprangern

Kommentar zum Wunsch nach mehr Effektivität. Von Anke Kirsammer

Kommentar Ja, manches dauert in Lenningen tatsächlich lang. Von der ersten Idee bis zur Umsetzung vergehen oft Jahre. Manches bleibt Vision. Doch lohnt es sich, genauer hinzuschauen: Die Neugestaltung der Oberlenninger Ortsmitte ist ein Mammutprojekt, dessen Realisierung auch andernorts einen sehr langen Atem bräuchte. Es hängt von komplizierten Grundstücksverhandlungen genauso ab wie vom Regierungspräsidium, das grünes Licht für die Straßenverlegung geben muss.

Zum Lüxen: Bis der erste Bauplatz in einem neuen Wohn- oder Gewerbegebiet in den Verkauf geht, ist auch zum Vorteil der späteren Nutzer eine detaillierte Planung nötig. Ein Bebauungsplan wird nun mal erst rechtskräftig, wenn ein aufwendiger Prozess der Beteiligung von Behörden, Verbänden und Privatpersonen durchlaufen ist. Das ist in Lenningen nicht anders als anderswo.

Hinzu kommt: Die Gemeinde ist finanziell nicht auf Rosen gebettet. Noch täuscht das Polster von 13 Millionen Euro etwas darüber hinweg. Doch fehlen hohe Einnahmen, um sorglos ein Projekt nach dem anderen anzupacken. Die seit Jahren äußerst dünne Personaldecke im Tiefbauamt und die davongaloppierenden Kinderzahlen, bei denen die Kommune mit der Schaffung neuer Betreuungsplätze hinterherhechelt, bremsen andere Vorhaben ebenfalls aus. Das muss man den Bürgern erklären. Auch die öffentliche Hand kann jeden Euro eben nur einmal ausgeben. Hilfreich wäre in jedem Fall eine offen kommunizierte Prioritätenliste, die klar regelt, was wann angegangen wird.

Im Lenninger Gemeinderat wird selten kontrovers diskutiert, Abstimmungen gehen meist einmütig über die Bühne. Die Haushaltsreden der BWV, die mit 14 Köpfen die deutliche Mehrheit im Rund stellt, und ansatzweise auch „Legal“, rufen zu effektiverem Arbeiten auf. Auch wenn Rat und Verwaltung in die Pflicht genommen werden, entsteht doch der Eindruck, eigentlicher Adressat ist das Rathaus.

Offenbar besteht grundsätzlicher Diskussionsbedarf. Dazu könnte die Klausurtagung genutzt werden. Doch sollten Gemeinderäte nicht nur hinter verschlossenen Türen sagen können, was ihnen auf den Nägeln brennt. Anders als in vielen anderen Kommunen gibt es in den öffentlichen Lenninger Gemeinderatssitzungen keinen Tagesordnungspunkt, bei dem Räte von sich aus Themen aufs Tapet bringen können. Unter einem Punkt „Verschiedenes“ könnten sie nachhaken, wenn sie den Eindruck haben, dass sich Projekte in die Länge ziehen oder in der Versenkung verschwinden. Dann bräuchte es in der Haushaltsrede keine Generalabrechnung.

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