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Kommentar: Nur nicht so „angepasst“

Von Andreas Volz

Die Stadt Kirchheim hat das legitime Interesse, ihre Einnahmen zu erhöhen. Bei Gebühren hört es sich viel besser an, wenn man nicht „Erhöhen“ sagt, sondern „Anpassen“. Das klingt nach purer Notwendigkeit, nach schlichtem Nachholen von Versäumtem. Versäumt hat die Stadt ihre „Anpassungen“ tatsächlich seit 1998, sofern man das Schritthalten mit dem Verbraucherpreisindex überhaupt als eine Art Naturgesetz gelten lassen möchte.

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Um satte 20,7 Prozent in nur zwei Jahren aufzuschlagen, ist aber mehr als heftig. Vielleicht würde es ohnehin genügen, dem zugrunde gelegten Index nur zur Hälfte zu folgen. Das wäre zumindest ein Kompromiss, der für die Stadt wie für die Gastronomen tragbar sein könnte.

Es ist völlig richtig, wenn die Gastwirte darauf hinweisen, dass eine Stadt dann als attraktiv wahrgenommen wird, wenn sie belebt ist. Und nichts belebt eine Innenstadt so sehr wie Menschen, die im Freien essen, trinken, ein Eis oder einen Kaffee genießen. Aber auch für diese Menschen muss der Preis stimmen. An der Preisschraube lässt sich nicht unendlich drehen.

Wie bei allen Gebühren, geht es auch hier darum, sie weiterzugeben. Wenn Kirchheims Wirte also spätestens nächstes Jahr die gestiegenen Kosten an ihre Kunden „abwälzen“, ist auch das ihr legitimes Interesse.

Wer zahlt also? Wieder einmal der Endverbraucher. Dessen einziges Mittel, sich dagegen zu wehren, wäre der Boykott. Sollten viele Café- und Biergartengäste zu diesem Mittel greifen, blieben zuerst die Gastronomen auf der Strecke und schließlich die ganze Stadt. Dann hätten Stadtverwaltung und Gemeinderat ein klassisches Eigentor geschossen. Noch ließe sich gegensteuern - und zumindest auf den zweiten Teil der Gebührenerhöhung in zwei Jahren verzichten. Andreas Volz