Infoartikel

Private Initiative zugunsten der Stadt

BID steht für „Business Improvement Districts“, also Quartiere zur innerstädtischen Geschäftsentwicklung durch Privatinitiativen. Seit 2015 erlaubt das Land deren Gründung in Baden-Württemberg. In Hamburg und Gießen gibt es solche Quartiere bereits. Untertürkheim plant eines.

In Kirchheim hat sich der Verein „Kirchheim . Zukunft . Innenstadt“ gegründet. Er will in der Innenstadt ein BID einrichten - übrigens das größte Deutschlands. Es ist zunächst auf fünf Jahre angelegt. Zentrales Element ist die Einstellung eines City-Manages, der Ansprechpartner für die Eigentümer wäre, Maßnahmen organisieren und begleiten würde. Im Juli hat der Gemeinderat zugestimmt.

Finanziert wird das BID über eine Abgabe, die alle Eigentümer gewerblich genutzter Immobilien im fraglichen Bereich entrichten müssen. Wohnraum ist nicht betroffen. Ge­plant hatte der Verein, dass jährlich 1,5 Prozent der Gebäude-Einheitswerte entrichtet werden. Darüber wird laut Stadt aber noch mal verhandelt. Auch Flächen könnten als Maßstab dienen. Die Umlage würde von der Stadt eingezogen.

Ein BID scheitert, wenn mehr als ein Drittel der Abgabepflichtigen in einer bestimmten Frist Einspruch erheben. Das ist in Kirchheim geschehen. Auch die großen Einkaufszentren haben abgelehnt. Am 5. Februar kommt das Thema wieder in den Gemeinderat. bil

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