Kirchheim. Das Land Baden-Württemberg unterstützt die Kommunen erstmals bei der Sanierung von Schulgebäuden. Insgesamt neun Schulen in den Landtagswahlkreisen Kirchheim und Nürtingen profitieren vom Sanierungsfonds des Landes Baden-Württemberg. Kirchheim erhält für die Freihof-Realschule 540 000 Euro. Diese sollen für Brandschutzsanierungen sowie die Sanierung der NWT-Räume und Vorbereitungsräume verwendet werden. An der Konrad-Widerholt-Schule stehen 701 000 Euro für den Brandschutz inklusive Fluchttreppe zur Verfügung.
„Der Sanierungsbedarf ist ohne Frage groß. Fenster und Dächer müssen renoviert, Schultoiletten saniert, Heizungen erneuert, oder es muss in Barrierefreiheit und Wärmedämmung investiert werden. Mit dem kommunalen Sanierungsfonds bekennt sich die Landesregierung dazu, die Kommunen bei Sanierungen zu unterstützen. Uns ist wichtig, dass die Kommunen ihren Sanierungsstau abbauen können“, betont Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann in ihrer Pressemitteilung. Die Landesregierung habe deshalb als erste Landesregierung überhaupt in Baden-Württemberg für die Jahre 2017 bis 2019 einen kommunalen Sanierungsfonds aufgelegt, der auf Vorschlag der kommunalen Landesverbände zu 80 Prozent für Schulsanierungen eingesetzt werden soll.
Weitere Mittel in 2019
Auf Schulsanierungen entfallen somit 171,8 Millionen Euro. Damit können 208 Sanierungsmaßnahmen gefördert werden. „Ich begrüße es ausdrücklich, dass die Sanierung von Schulgebäuden der zentrale Schwerpunkt ist und 80 Prozent der Mittel in Schulgebäude fließen“, so Eisenmann. Für 2019 stelle das Land im kommunalen Sanierungsfonds weitere Mittel bereit. „Angesichts der aktuellen Steuerschätzung gehe ich davon aus, dass es bei der Fördersumme im Jahr 2019 nochmals Luft nach oben geben wird. Damit senden wir ein klares Signal, dass wir die Kommunen nicht im Stich lassen“, so die Kultusministerin.
Daneben stehen den Schulträgern Fördermittel des Bundes für finanzschwache Kommunen zur Verfügung. Der Bund hat für die Sanierung von Schulen finanzschwacher Kommunen bundesweit insgesamt 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Baden-Württemberg hat davon 251,2 Millionen Euro erhalten, mit denen 269 Sanierungsvorhaben gefördert werden. Ursprünglich sollten die aus Bundesmitteln geförderten Maßnahmen bis Ende 2020 abgeschlossen sein. Durch die Initiative Baden-Württembergs im Bundesrat wurde gemeinsam mit weiteren Ländern erfolgreich eine Fristverlängerung erreicht. pm