Infoartikel
Was ist TTIP?

TTIP steht für Transatlantic Trade and Investment Partnership oder zu Deutsch: Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft. Ziel von TTIP soll sein, Handelshemmnisse zwischen den USA und der Europäischen Union (EU) abzubauen, um die Wirtschaftsbeziehungen weiter auszubauen. Handelshemmnisse sind zum Beispiel Zölle und Steuern, Gesetze, Einfuhrquoten, Normen und Subventionen. Die Verhandlungen zwischen den USA und der EU-Kommission zu TTIP laufen seit Juni 2013. Die EU-Kommission wurde dazu von den 28 EU-Mitgliedstaaten bevollmächtigt. Verhandelt wird hinter verschlossenen Türen. Unklar ist, wer auf nationaler Ebene zustimmungsberechtigt ist.

Was will TTIP?
Mit TTIP soll der Zugang zu den Märkten geregelt werden. TTIP soll es ermöglichen, dass technische Normen und Standards gegenseitig anerkannt werden. Reguliert werden sollen darüber hinaus auch Normen auf den Gebieten Arzneimittel, Gesundheitsschutz, Kosmetik, Medizinprodukte, Pflanzenschutz und Textilien. Es sollen private Schiedsgerichte geschaffen werden. Weitere Verhandlungsthemen betreffen die Bereiche kulturelle Güter, geistiges Eigentum, Umwelt- und Arbeitnehmerschutz. Das Abkommen soll zudem Arbeitsplätze schaffen und für eine florierende Wirtschaft sorgen.
Die Sorgen der Kritiker
Kritiker von TTIP befürchten, dass das Abkommen nationale Rechtssysteme und europäische Normen und Gesetze aufweicht. Sie äußern Bedenken, dass Datenschutz-, Umwelt-, Sozial- und Verbraucherstandards herabgesetzt werden, die kommunale Daseinsvorsorge beschränkt wird und der Machteinfluss großer Konzerne steigt, die zudem Staaten verklagen könnten – dies alles mit negativen Folgen für die Bürgercw