Finanzausschuss diskutiert über Verschuldungsdiagnose
Wie arm ist der Kreis?

Die Sparkassen-Finanzgruppe hat für den Landkreis Esslingen eine Verschuldungsdiagnose angefertigt. Das Ergebnis: Im bundesweiten Vergleich ist der Landkreis relativ hoch verschuldet. Neben anderen Kreisen seiner Größte steht er jedoch gut da.

Kreis Esslingen. Die kommunale Verschuldungsdiagnose der Sparkassen-Finanzgruppe, an der bundesweit von 11 743 Kommunen 552 teilnehmen, ist für den Esslinger Landrat Heinz Eininger eine „Professionalisierung des Schuldenmanagements“. Der Kreis habe seine Schulden in den vergangenen Jahren von 154 auf 108 Millionen Euro reduziert, wobei die Schuldendiensthilfe an die Kreiskliniken in diesen Betrag nicht eingerechnet seien. „Die Verschuldungsdiagnose gibt uns einen Instrumentenkoffer an die Hand, mit dem wir Zinsszenarien abschätzen können“, sagte Eininger im Verwaltungs- und Finanzausschuss.

Vorgestellt wurde der Instrumentenkoffer von Burkard Wittmacher, Vorstandsmitglied der Kreissparkasse Esslingen-Nürtingen. Er benannte zwei Ziele der Diagnose: Einmal gehe es darum, eine Übersicht über die Verschuldungsstruktur der Kreises, auch im Vergleich mit anderen Kommunen, zu bekommen. Zweitens wolle man herausfinden, welche Zinsänderungsrisiken dem Verschuldungsportfolio zugrunde liegen.

Dieses Risiko ist beispielsweise von Änderungen des Zinsniveaus abhängig. „Wenn die Zinsen, wie im Moment, relativ niedrig sind, kann man Zinsbindungsabläufe schon heute verlängern“, sagte Wittmacher. Während der Zinssatz aktuell bei 3,4 Prozent liegt, rechne die Landesbank für 2012 mit vier Prozent.

Aktuell hat der Landkreis Esslingen Gesamtschulden in Höhe von 156,7 Millionen Euro, wenn man den PPP-Vertrag (Private Public Partnership) und die Schuldendiensthilfe für die Kreiskliniken mit einbezieht. Im Vergleich mit anderen Landkreisen, die dieselbe Einwohnerzahl haben, ist das wenig: Ihr Schuldenstand beträgt im Schnitt 192 Millionen Euro. „Die Verschuldungssituation des Landkreises ist vergleichsweise gering“, so Wittmacher.

Die Ergebnisse wurden von den Kreisräten unterschiedlich interpretiert. „Es ist gut, dass wir dem Zinsrisiko nicht so ausgeliefert sind“, sagte Carmen Tittel (Grüne). Bernhard Richter (Freie Wähler) gab sich pessimistischer. „Das Ergebnis dieser Diag­nose ist doch, dass die Kommunen unterfinanziert sind“, sagte er. Chris­tof Bolay (SPD) bezeichnete es als „interessante Botschaft“, dass die Finanzlage des Kreises doch nicht so schlecht sei wie oft behauptet. „Wir werden das in weitere Beratungen mit einbeziehen“, sagte er. „Der Bundesschnitt der Verschuldung beträgt 49,82 Millionen“, gab Heinz Eininger zurück. „Damit vergleiche ich mich nicht mit irgendeiner Kommune in Nordrhein-Westfalen“.