Zahlenwerk in tiefem Rot

Weilheim. In Weilheim wird man sich in den kommenden Jahren auf das Backen kleinerer Brötchen einstellen müssen: „Sparen, sparen, sparen ist angesagt, um den Schuldenberg nicht ins Unermessliche zu treiben“, betonte der Rathauschef. Zwei Eckdaten machen die Misere deutlich: Statt Geld für Investitionen zu erwirtschaften, muss der Verwaltungshaushalt voraussichtlich durch eine negative Zuführungsrate in Höhe von 1,16 Millionen Euro gestützt werden, und zum Ausgleich des Vermögenshaushalts benötigt die Stadt Kredite von knapp zwei Millionen Euro. „Das bedeutet im kameralen Haushalt eine Verdopplung der Schulden innerhalb eines Jahres“, erläuterte Züfle. Dass das Zahlenwerk 2011 zwischen zwei tiefroten Deckeln steckt, ist deshalb wohl kein Zufall. Eine Besserung versprechen auch die weiteren Prognosen nicht: Bis ins Jahr 2014 stehen der Stadt jeweils Kreditaufnahmen zwischen 1,2 und fast 2,4 Millionen Euro sowie negative Zuführungsraten ins Haus.

Die Gründe für die finanzielle Schieflage hatte Züfle schnell umrissen: Neben einer mit 2,85 Millionen Euro vorsichtig veranschlagten Gewerbesteuer machte er insbesondere die Kommunalpolitik der vergan­genen Jahre verantwortlich: „Die Bürger dürfen von staatlichen Institutionen erwarten, dass sie in guten Zei­ten Rücklagen bilden, um in schlechten Zeiten davon zehren zu können.“ Leider sei das Finanzpolster der Stadt jedoch dem selbstverordneten Investitionsboom der vergangenen Jahre, gepaart mit der Weltwirtschaftskrise, nicht gewachsen gewesen. „Unsere Rücklagen sind aufgebraucht“, stellte der Rathauschef ernüchtert fest. Als weitere Hypothek für den Etat des kommenden Jahres entlarvte er das Rechnungsergebnis 2009. Der Fehlbetrag in Höhe von 1,4 Millionen Euro belastet den Haushalt 2011 mit 550 000, den Etat 2012 gar mit 850 000 Euro.

Auch die wachsenden Ausgaben für Unterhaltung, Bewirtschaftung und Personal der stetig ausgebauten Infrastruktur nähmen der Stadt die Luft zum Atmen. – „Kosten, die ihre Ursachen nur teilweise in einer allgemeinen Preiserhöhung, steigenden Energiepreisen und Tariferhöhungen haben“, gab Züfle zu bedenken. Hinzukomme in den nächsten zehn Jahren der zwölf Millionen Euro teure Erhalt von Gebäuden und Straßen. „Verwaltung, Räte und Bürgerschaft brauchen in Zukunft viel Disziplin und Verständnis, wenn liebgewonnene Standards weichen und Wünsche Wünsche bleiben müssen“, unterstrich der Schultes. Gleichwohl könnten nicht alle Aktivitäten komplett eingestellt werden. Als „wertvolle Stütze“ für eine Prioritätenliste wertete Züfle das im Frühjahr zu verabschiedende Entwicklungskonzept 2020.

2011 wird der Schwerpunkt der Investitionen auf dem Start der Ganztagesbetreuung an der Limburggrundschule liegen. „Damit geben wir eine Antwort auf sinkende Einwohner- und Geburtenzahlen und setzen hinter die Kinderfreundlichkeit unserer Stadt ein großes Ausrufezeichen“, sagte der Bürgermeister. Allerdings zieht auch dieses Projekt jährliche Kosten in Höhe von 140 000 Euro nach sich. Der Bau der Mensa mit 96 Sitzplätzen wird 750 000 Euro verschlingen, von denen nächstes Jahr 550 000 Euro veranschlagt sind. Anpacken möchte die Verwaltung auch das Projekt „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“. Es soll helfen, Brachen zu nutzen und leer stehende Gebäude in der Innenstadt zu beleben. In das zu 50 Prozent vom Land geförderte Programm will die Stadt 80 000 Euro investieren. Weitere 200 000 Euro sind für den Kauf und die Reaktivierung von Grundstücken eingestellt. 226 000 Euro sollen nächs­tes Jahr für die Schaffung von Parkplätzen für die Feuerwehr auf Teilen des ehemaligen Wepamatgeländes ausgegeben werden. Um einen Landeszuschuss über 90 000 Euro zu bekommen, muss das Vorhaben 2011 abgewickelt werden. In die Sanierung von Daimlerweg, Listweg, Baintstraße und Teilen der Kirchheimer Straße fließen nach dem Willen der Verwaltung insgesamt 213 000 Euro. Für den Bau der Lindachsporthalle ist noch eine Rate von 150 000 Euro fällig. Kleinere Posten sind die Erneuerung der WC-Anlagen am Bildungszent­rum Wühle für 55 000 Euro sowie des Spielplatzes Wermeltswiesenweg für 25 000 Euro. Für die Tilgung von Krediten muss die Stadt 132 000 Euro ausgeben.

Um bei den Ausgaben auf die Bremse zu treten und die Einnahmen langfristig zu erhöhen, hatte der Gemeinderat bereits im November ein Konsolidierungsprogramm verabschiedet. Dennoch sieht sich die Verwaltung gezwungen, auch an der Steuerschraube zu drehen: Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll um 20 auf 360 Prozentpunkte, der Hebesatz für die Gewerbesteuer um zehn auf 380 Prozentpunkte erhöht werden. Die Stadt erhofft sich davon Mehreinnahmen von insgesamt 160 000 Euro. „In einer Stadt mit einem überdurchschnittlichen Infrastrukturangebot sind auch überdurchschnittliche Hebesätze vertretbar“, argumentierte Züfle.

„Die finanzielle Lage bleibt äußerst angespannt“, hob Weilheims Kämmerer Sascha Schneider hervor. Ein prekäres Thema seien unter anderem die im Jahr 2010 um 323 000 Euro gestiegenen Personalkosten. Gründe seien neben Tariferhöhungen die Einrichtung der Kinderkrippe sowie das Anlaufen der Ganztagesbetreuung an der Limburggrundschule. Beim Einkommensteueranteil geht der Kämmerer gegenüber dem Vorjahr von einem Plus in Höhe von 305 000 Euro aus. Der Ansatz fürs Jahr 2011 liegt bei knapp vier Millionen Euro. Die Schulden werden Ende kommenden Jahres bei 3,8 Millionen Euro liegen. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 411 Euro. Der Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen beträgt 335 Euro.

Der Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung benötigt kommendes Jahr eine Kreditaufnahme in Höhe von 1,17 Millionen Euro. 800 000 Euro fließen in die Optimierung der Kläranlage. Der Verlust bei der Wasserversorgung beläuft sich auf 38 000 Euro, das Minus durch die Tiefgarage liegt bei 153 000 Euro.

Am 18. Januar werden die Gruppierungen ihre Stellungnahmen abgeben. Am 22. Februar ist die Verabschiedung des Etats vorgesehen.