In großen Buchstaben ist es auf der Fassade des Kirchheimer Amtsgerichts zu lesen: „Erbaut unter König Karl im Jahr 1871“. Ein Stockwerk tiefer stand einst „K. Amtsgericht“. Das „Amtsgericht“ ist geblieben. Vom „K.“ für „Königliches“ dagegen hat sich nur der Punkt erhalten. Das Gebäude zählt zu den Baudenkmalen der Stadt – und genau das ist das Problem: Vor 155 Jahren hat noch niemand an Hitzewellen heutigen Ausmaßes gedacht.
Die Kombination von Baudenkmal und Hitzewelle hat jetzt zu einem ungewöhnlichen Fall geführt. Eigentlich wäre es ein Routinefall in Strafsachen gewesen. Das Ungewöhnliche daran: Ein Zeuge hat sich beim Teckboten gemeldet. Er war nach eigener Aussage „irritiert“, weil die Verhandlung wegen fahrlässiger Körperverletzung, zu der er geladen war, von Ende Juni auf Anfang November verlegt worden war. Begründung: „Hitzewelle, Sitzungssaal nicht klimatisiert“.
„Eine absolute Ausnahme“
Joachim Spieth, Direktor des Amtsgerichts Kirchheim, sagt dazu: „Ganz allgemein ist die Hitze eben auch bei uns ein Problem, so offen muss man sein.“ Trotzdem sei es ein extremer Ausnahmefall, dass Sitzungstermine deswegen verlegt werden. „Vor drei Jahren bin ich als Direktor ans Kirchheimer Amtsgericht zurückgekommen. Ich kann mich nicht erinnern, dass seither ein Termin wegen Hitze verschoben worden wäre.“ Letztlich sei es eine richterliche Entscheidung, auf die er keinen Einfluss nehmen kann. Aber er betont mehrfach: „Das ist wirklich eine absolute Ausnahme.“
Die Landesregierung habe sich auf die Fahnen geschrieben, dass öffentliche Gebäude nicht klimatisiert werden. Das gelte auch für Gerichte: „Ob es sich da um Umbauten oder auch Neubauten handelt – Gerichte werden bewusst nicht klimatisiert.“ Das Hitzeschutzkonzept des Kirchheimer Amtsgerichts komme rasch an seine Grenzen: „Wir können querlüften, wir können Ventilatoren aufstellen und wir können Wasser als Kaltgetränk ausgeben.“ Im Zweifel sei es auch möglich, eine Sitzung aufzuheben, wenn sich Prozessteilnehmer unwohl fühlen.
Zum größten Sitzungssaal im Erdgeschoss meint Joachim Spieth: „Das ist noch gar nicht der wärmste Raum im Gebäude.“ Im Obergeschoss sei es weitaus schlimmer mit der Hitze. „Da wäre uns schon sehr geholfen, wenn wir die Fenster von außen abdunkeln könnten. Das geht aber nicht, aus Gründen des Denkmalschutzes. Wir haben also nur innen Jalousien.“ Ein weiterer Punkt: „Das Dach ist nicht isoliert. Dadurch haben wir im Winter das umgekehrte Problem – es ist zu kalt.“
Dass die verschobene Verhandlung jetzt zu einem Zeitpunkt geführt werden soll, an dem die Tat schon fast ein Jahr zurückliegt, sei bedauerlich, denn: „Je schneller eine Strafe kommt, desto besser ist es.“ Das müsse der Maßstab allen staatlichen Handelns sein, und das gelte insbesondere im Jugendstrafrecht. Es lasse sich aber nicht immer erreichen.
Wenn eine Verhandlung verschoben wird, seien drei Monate „eigentlich gar nichts“. Insofern seien im konkreten Fall auch gut vier Monate nicht ungewöhnlich. Es gehe darum, dass alle Beteiligten Zeit haben – und gerade im Sommer sei es urlaubsbedingt schwierig, zeitnah einen Ersatztermin zu finden. Ein Verjährungsproblem sieht Joachim Spieth indessen nicht. „Das ist bei unseren Fällen nicht ernsthaft zu befürchten. Und auch Unterbrechungsfristen haben wir normalerweise nicht – weil sich die Prozesse bei uns eher nicht über mehrere Verhandlungstage hinziehen.“
Die Lösung, die Joachim Spieth als Direktor anbieten kann, wenn es um reine Aktenarbeit geht, ist das Home Office. Für Verhandlungen ist das aber keine Alternative. Immerhin aber sollte sich die Sache mit der Hitze bis Anfang November erledigt haben.