Ein neues Hallenbad in Kirchheim wird es – wenn überhaupt – frühestens 2035 geben. Der Gemeinderat hat den einzelnen Punkten, die zur Verschiebung um mindestens fünf Jahre führen, mit großer Mehrheit zugestimmt, meistens sogar einstimmig. Das soll nicht heißen, dass sich die Fraktionen und Gruppierungen die Entscheidung leicht gemacht hätten. Es war vielmehr das Ergebnis eines sorgfältigen Abwägungsprozesses, bei dem die Vernunft im Hinblick auf die Finanzlage der Stadt die Oberhand behalten hat gegenüber dem Wunsch, ein neues Bad zu bauen.
Oberbürgermeister Pascal Bader erläuterte in der Sitzung zunächst das Vorgehen seit 2021, das zum Ziel hatte, im Jahr 2030 – wenn der Kooperationsvertrag mit der Gemeinde Dettingen ausläuft – ein neues Hallenbad auf Kirchheimer Gemarkung in Betrieb nehmen zu können. Als Standort war das Freibadgelände vorgesehen, in der Nähe des Eingangs. Der Bedarf von Schulen, Vereinen und Bewohnern war abgefragt worden, um genau nach diesem Bedarf ein Bad bauen zu können. Auch der Kontakt zu den Umlandgemeinden war hergestellt, um sich durch entsprechende Kooperationen zumindest einen Teil der Kosten zu teilen.
Nur über Kredite möglich
Das ganz große Problem, das zum Verschieben führen musste, umreißt der Oberbürgermeister in einem einzigen Satz: „Wir können leider kein tragfähiges Finanzierungskonzept vorlegen.“ Wären erste Mittel für den Hallenbadbau in den kommenden Doppel-Haushalt aufzunehmen, würde dieser Haushalt keine Genehmigung erhalten. Das Problem sei nicht hausgemacht: „96 Prozent der Kommunen in Baden-Württemberg können die Mittel für ihre Ausgaben nicht aus ihren Einnahmen erzielen.“ Es bleibt also einzig die Verschuldung als Möglichkeit, um Investitionen zu finanzieren. Aber auch die Kreditaufnahme habe ihre Grenzen.
Die Ausgaben der Kommunen seien generell gestiegen, die Einnahmen dagegen seien eher noch im Sinken begriffen. Beispiel Gewerbesteuereinnahmen: „Die liegen bei uns um zehn Prozent unterhalb der Prognose.“ Ein Hallenbadbau, der zwischen 30 und 35 Millionen Euro koste, sei unter diesen Umständen „nicht leistbar“ – ganz zu schweigen vom jährlich zu erwartenden Defizit in Höhe von 2,1 Millionen Euro.
„Wir hätten uns alle etwas anderes gewünscht“, betonte Pascal Bader. So aber gehe es darum, mit der Gemeinde Dettingen über eine Verlängerung der Kooperation zu verhandeln und darauf zu hoffen, dass es vielleicht Förderprogramme der Bundesregierung
gibt, die doch noch den Hallenbadbau zu einem früheren Zeitpunkt zulassen könnten.
Martin Zimmert, Geschäftsführer der Stadtwerke, steuerte Zahlen bei, um die Aussagen des Oberbürgermeisters zu untermauern. Selbst eine Erhöhung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer um zehn Prozentpunkte würde nur dazu führen, gut die Hälfte des jährlichen Defizits auszugleichen. Einwohner und Gewerbetreibende wären dadurch aber über Gebühr zusätzlich belastet.
Bad ohne Sanierungsbedarf
Die Untersuchung des Dettinger Hallenbads habe stattdessen ergeben, dass dort keine grundlegenden Sanierungen nötig sind, um es, auch über die bisherige Vertragslaufzeit bis 2030 hinaus, weiterbetreiben zu können.
Der Gemeinderat hat am Ende beschlossen, keine Mittel für den Hallenbadbau im neuen Doppel-Haushalt aufzunehmen. Allerdings sollen weitere Planungsmittel im Wirtschaftsplan der Stadtwerke stehen bleiben, dafür aber mit einem Sperrvermerk versehen werden. Die Stadtverwaltung soll mit der Gemeinde Dettingen über eine Vertragsverlängerung verhandeln, sodass Kirchheimer Schulen und Vereine das dortige Bad bis mindestens 2035 nutzen können. Für die Öffentlichkeit soll es nach Möglichkeit mehr Schwimmzeiten geben als bisher.
Es braucht ein Wunder
Kommentar von Andreas Volz zur Finanzierung eines Hallenbads
Jetzt liegt es also auf Eis, das Hallenbad. Es wird um mindestens fünf Jahre nach hinten geschoben. Dabei dürfte die Betonung sehr viel stärker auf „mindestens“ liegen als auf „fünf“. Das einzige, was helfen könnte, wäre ein Wunder – aber keins à la Münchhausen: Es wird der Stadt Kirchheim auch ohne Hallenbad kaum gelingen, sich am eigenen Schopf aus dem Kostensumpf zu ziehen.
Es braucht vielmehr die Art von Wunder, die es schon im antiken griechischen Theater gab. Der lateinische Fachterminus dafür lautet „Deus ex machina“. Es ist die Gottheit, die am Ende des Stücks völlig überraschend aus der Bühnenmaschinerie auftaucht, um einen tragischen Konflikt aufzulösen, nach dem Motto: „Alles wird gut!“
Tatsächlich scheint es diese Hilfe „von oben“ auch für das Kirchheimer Hallenbad geben zu können: Das Zauberwort heißt „Sondervermögen“ und stellt bundesweit 500 Milliarden Euro für die Infrastruktur in Aussicht. Auch ein Hallenbad gehört zur Infrastruktur – und wenn Kirchheim ein solches für 35 Millionen Euro aus dem Sondervermögen finanziert bekäme, blieben im Topf ja immer noch 499.965.000.000 Euro für den Rest der Republik übrig. Das müsste den anderen doch reichen! Dafür kriegt man ganz schön viele Kugeln Eis!
Aber nur mal angenommen, die 500 Milliarden würden gleichmäßig auf alle 10.751 Kommunen in Deutschland verteilt, dann könnten sich alle über jeweils 46,5 Millionen Euro freuen. Für Kirchheim würde das bedeuten, dass man den Neubau eines Hallenbads „geschenkt“ bekäme und sich danach noch etwa zehn Jahre lang das Defizit des Bäderbetriebs leisten könnte.
Nachhaltigkeit sieht sicher anders aus: Deutschland täte gut daran, aus dem Sondervermögen erst einmal die marode Infrastruktur zu sanieren, bevor an neue Investitionen gedacht wird.
In Kirchheim stünden genügend andere Projekte an, für die 46,5 Millionen Euro nicht viel mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein wären. Da müssen Feuerwehrhäuser saniert werden, Schulen, Straßen und Brücken. Neu zu bauen wäre zumindest eine Halle für den Schulsport.
Für Kirchheim heißt das – und es ist eine bittere Pille für alle, die auf den „Deus ex machina“ hoffen: Auch der größtmögliche Geldsegen aus dem Sondervermögen wird so schnell kein Hallenbad bringen. Das Jahr 2035 kommt vergleichsweise schnell. Das Hallenbad wird noch deutlich länger auf Eis liegen.
Es bräuchte also ein viel größeres Wunder für die ganze Republik: Dass die öffentliche Hand wieder regelmäßig nicht mehr Geld ausgibt als sie einnimmt.