Alles wird teurer – auch das Parken: Auf diesen Nenner lässt sich ein Beschluss des Kirchheimer Gemeinderats zur Erhöhung des Tarifs in den Tiefgaragen Schweinemarkt und Krautmarkt bringen. Um eine Erhöhung, wenn auch eine moderate, handelt es sich durchaus, obwohl in der Sitzungsvorlage euphemistisch von einer „Tarifanpassung“ die Rede ist.
Solange der Nahverkehr so unzuverlässig ist, bin ich über jeden froh, der mit dem Auto in die Stadt kommt.
Andreas Kenner über die Bedeutung von öffentlichen Parkplätzen in Innenstadtnähe
Immerhin begründet die Stadtverwaltung die Notwendigkeit, die Parkgebühren anzupassen, und die Begründung ist nachvollziehbar: Die bislang letzte Erhöhung gab es zum 1. Januar 2024, verbunden mit der Hoffnung, das Defizit nach Möglichkeit abzuschaffen. Das ist nicht gelungen, denn aktuell geht es um einen jährlichen Verlust von 100.000 Euro. Diese Summe belastet den städtischen Haushalt, weil die Stadt den Betrag als Verlustausgleich an die Stadtwerke überweist. Wolfgang Doster, der stellvertretende Geschäftsführer der Stadtwerke, sagte dazu, dass das Ergebnis in den kommenden Jahren negativ ausfalle, sofern keine Gebührenerhöhung erfolgt.
2024 war der Tarif für eine Stunde Parkzeit in den Tiefgaragen von 1,50 Euro auf 1,80 Euro erhöht worden. Jetzt soll die glatte Summe von zwei Euro folgen. Das entspreche den Gebühren in Nürtingen und Reutlingen, wie Wolfgang Doster vorrechnete.
Geplant hatten Stadtwerke und Stadtverwaltung, auch die Taktung zu verändern: Sind bislang noch 60 Cent je 20 Minuten fällig, lässt sich künftig leichter rechnen, wenn das Parken einen Euro pro halbe Stunde kostet. Was ebenfalls mehr Geld in die Kassen spülen soll: Der Sonntagstarif entfällt. Künftig gilt der Sonntag fürs Parken in den städtischen Tiefgaragen wie ein ganz normaler Werktag.
Der Nachttarif bleibt zwar formal gleich hoch – mit einem Maximalbetrag von drei Euro. Allerdings verkürzen sich die Zeiten, wie die Stadt Kirchheim den Begriff „Nacht“ definiert. Das Ende der Nacht liegt weiterhin bei 7 Uhr morgens. Beginnen soll die tarifliche Nacht dagegen nicht mehr um 19 Uhr, sondern erst um 22 Uhr. Es bleibt demnach also von der Wortbedeutung her bei einem Nachttarif. Was aber wegfällt, ist ein Abendtarif, der bislang eine Teilmenge des Nachttarifs war.
Im Gemeinderat gingen die Meinungen zum Thema teils ziemlich auseinander – auch, weil manche Fraktionen Verluste ganz anderer Art befürchten. Bettina Schmauder (Freie Wähler) sprach von negativen Auswirkungen, die höhere Parkgebühren auf Handel und Gastronomie haben könnten. Ihre Fraktion unterstütze daher den Vorschlag des City Rings, den Tarif nach Viertelstunden zu takten: „Das animiert auch Kurzparker, die Parkhäuser aufzusuchen.“
Kostenpflichtig von Anfang an
Jens Hildebrandt (FDP/KiBü) warnte davor, dass sich im Zusammenhang mit den Parkgebühren auch die Leerstände in der Stadt erhöhen könnten. Er wollte daher beantragen, dass die erste Stunde generell kostenfrei ist und Gebühren erst nach Ablauf von 60 Minuten fällig werden. Kirchheims Oberbürgermeister Pascal Bader bezifferte den Ertragsrückgang durch die kostenfreie erste Parkstunde auf 400.000 bis 500.000 Euro – was das Problem, das die Tariferhöhung lösen helfen soll, ja noch immens vergrößern würde. AfD-Stadtrat Markus Bertold brachte daraufhin die Möglichkeit ins Spiel, nur die erste halbe Stunde gratis anzubieten. Am Ende fand dieser Antrag aber nur fünf Ja-Stimmen und war damit vom Tisch: Gezahlt wird also von der ersten Minute an.
Warum gibt es überhaupt Parkgebühren? Andreas Kenner (SPD) nannte den Grund: „Die Tiefgaragen kosten uns Geld“ – und dieses Geld müsse die Stadt über Parkgebühren möglichst vollständig wieder einspielen. Die Hoffnung, dass irgendwann einmal niemand mehr mit dem Auto in die Stadt kommt, entlarvte er als trügerisch. Mit einem Anflug von Sarkasmus meinte er: „Solange der öffentliche Nahverkehr so unzuverlässig ist, bin ich über jeden froh, der mit dem Auto in die Stadt kommt.“
Auf das entscheidende Dilemma verwies CDU-Stadträtin Natalie Pfau-Weller: „Wir müssen unsere Infrastruktur finanzieren, dürfen bei der Tarifgestaltung aber auch Handel und Gastronomie nicht aus den Augen verlieren.“ Deshalb stimme auch ihre Fraktion für die Viertelstunden-Taktung.
Dieser Antrag, den die Stadtverwaltung nicht mitgetragen hatte, fand dennoch die erforderliche Mehrheit im Gremium – mit 16 gegen neun Stimmen, bei fünf Enthaltungen. Ab Neujahr 2026 sind also für 15 Minuten Parken in den beiden Tiefgaragen am Alleenring 50 Cent zu berappen. Das gilt auch sonntags und abends bis 22 Uhr.