Hotels zur Unterkunft für Geflüchtete umzubauen, ist vielerorts bereits ein erprobtes Konzept. Jetzt nutzt auch die Stadt Kirchheim erstmals diese Möglichkeit: Sie hat den „Schwarzen Adler“ erworben und will dort künftig bis zu 50 Personen unterbringen. Bevor es allerdings zu den ersten Belegungen früherer Hotelzimmer kommt, muss noch einiges passieren, wie Achim Rapp, der Leiter der Abteilung Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnung, im Gemeinderat mitteilte: „Das Gebäude muss ertüchtigt werden.“
Der Kauf von Gebäuden ist eine der „drei Säulen“ für die Bereitstellung von Unterkünften. Die anderen beiden Säulen sind das Anmieten von Wohnungen und der Bau von neuen Häusern. Letzteres geschieht gerade am Kirchheimer Güterbahnhofsgelände: Die Holzgebäude, die dort entstehen, sollen Wohnraum für maximal 80 Personen bieten. Die Kosten dafür bezifferte Achim Rapp auf 4,52 Millionen Euro. Davon wiederum erhält die Stadt Kirchheim 730.000 Euro als Förderung vom Land.
„Hinwirken auf Unabhängigkeit“
Kommunen sind für die Anschlussunterbringung zuständig. Als deren Ziel nannte Achim Rapp das „Hinwirken auf eine Unabhängigkeit von öffentlichen Leistungen“. Unabhängig davon sei die Unterbringung eine Pflichtaufgabe, der sich keine Stadt und keine Gemeinde entziehen könne.
Ein Schlüssel legt fest, wie viele geflüchtete Personen auf welche Kommune verteilt werden. 2024 bedeutet das für Kirchheim, dass 78 Menschen unterzubringen sind, die aus der Ukraine stammen, sowie 96 Geflüchtete aus „sonstigen Ländern“. Erfüllt ist diese Quote bereits für 53 respektive 70 Menschen, sodass noch eine Lücke von insgesamt 51 Plätzen klafft. Für 2025 rechnet die Stadt mit 60 Ukrainern und 90 „Sonstigen“ – wobei Achim Rapp betont, dass diese Zahlen noch mit Vorsicht zu genießen sind. Was festliegt, ist ja nur der Verteilungsschlüssel, nicht aber die Zahl derjenigen, die 2025 im Landkreis Esslingen tatsächlich zu „verteilen“ sind.
Der Landkreis wiederum ist für die Vorläufige Unterbringung zuständig. Er braucht dafür geeignete Standorte, die ebenfalls auf der Markung einzelner Kommunen im Kreis liegen. Diejenige Stadt oder Gemeinde, auf deren Gebiet sich eine solche Vorläufige Unterbringung befindet, bekommt dafür 30 Prozent auf die Quote für die Anschlussunterbringung angerechnet.
In Kirchheim gibt es bereits zwei Standorte der Vorläufigen Unterbringung: in der Charlottenstraße und in der Paracelsusstraße – für insgesamt rund 200 Personen. Ein weiterer Standort ist in der Boschstraße geplant, für ebenfalls 200 Personen. Dort will die Stadt Kirchheim möglicherweise noch zusätzlich Unterkünfte für die Anschlussunterbringung schaffen. Was aktuell dagegen nicht mehr weiterverfolgt wird, ist ein Standort im Kruichling. Mögliche Standorte für die Anschlussunterbringung, deren Eignung derzeit untersucht wird, liegen im Langen Morgen auf dem Galgenberg sowie in der Alten Kirchheimer Straße in Nabern.
Außerdem gibt es städtische Projekte im Sozialen Wohnungsbau: im Lindorfer Weg, im Veilchenweg und im Gebiet „Schafhof IV“. Auch solche Wohnungen sind für die Anschlussunterbringung geeignet – wie allgemein für die Obdachlosenunterbringung.
Die Objekte sind über das ganze Stadtgebiet verteilt, was insbesondere für die angemieteten Wohnungen gilt. An Zahlen nannte Achim Rapp 133 Mietobjekte sowie 58 Wohngebäude im Eigentum der Stadt. Was die Kosten betrifft, nannte er 113.000 Euro, die jeden Monat für die Miete privater Unterkünfte anfallen, zuzüglich 24.000 Euro Nebenkosten.
Gesamtkosten liegen nicht vor
Die genauen Kosten für die Unterbringung insgesamt lassen sich bislang aber nicht richtig aufschlüsseln, sagte Stadtkämmerin Sylvia Zagst auf Nachfrage aus dem Gremium. Ein eigener Teil-Haushalt dafür lasse sich nicht einrichten, weil Teil-Haushalte immer an Budgetverantwortlichkeiten geknüpft seien. Teilweise fallen die Unterbringungskosten in die Abteilung Soziales, teilweise in die Abteilung Ordnung. Ein weiteres Problem beim Aufschlüsseln bestehe in der Tatsache, dass die Gebäude mittlerweile zum Eigenbetrieb Wohnen gehören. Trotzdem stellte sie in Aussicht, im nächsten Doppelhaushalt entsprechende Schlüsselprodukte auszuweisen, sodass sich die Gesamtkosten besser betrachten lassen.