Im östlichen Teil des Kreises Esslingen kam es in den vergangenen Wochen zu massiven Problemen bei der Abfuhr von Bio- und Restmülltonnen durch das beauftragte Entsorgungsunternehmen. Kein Einzelfall: Vor zwei Jahren gab es die gleichen Schwierigkeiten im westlichen Kreisgebiet. Der Geschäftsführer des kreiseigenen Abfallwirtschaftsbetriebes (AWB), Michael Potthast, erläutert im Gespräch, warum das System störanfällig ist.
Ob Gelbe Tonne, Restmüll, Bioabfall: Bei der Müllentsorgung im Kreis Esslingen hakt es seit Monaten. Was ist da eigentlich los?
Potthast: Hier ist leider einiges zusammengekommen. Zu Jahresbeginn gab es Schwierigkeiten bei der Gelben Tonne, nachdem die Dualen Systeme, die für den Verpackungsabfall zuständig sind, eine neue Firma mit der kreisweiten Entsorgung beauftragten. Es dauerte eine ganze Weile, bis die Entsorgungsfirma RMG alle Sammelbehälter ausgetauscht hatte. Die Abfuhr der Gelben Tonnen und der Gelben Säcke hat relativ stabil vom ersten Tag an funktioniert. Bei den Bio- und Restmülltonnen hatten wir dann ab Juni im östlichen Abfuhrgebiet große Probleme zu verzeichnen. Der von uns beauftragte Entsorger Prezero hat es aufgrund von Personalmangel nicht geschafft, die Behälter zu den angekündigten Terminen zu leeren. Wegen der Feiertage kam der Entsorger dann auch mit den Nacharbeiten nicht mehr hinterher.
Was war denn das Problem?
Potthast: Viele Abholtouren konnten nicht in der regulären Arbeitszeit beendet werden, weil nicht ausreichend zusätzliches Personal für die wöchentlichen Bio-Sommertouren rekrutiert werden konnte und den Ersatzfahrern häufig die Ortskunde fehlte. Dadurch baute sich eine riesige Bugwelle auf. Aus einem Tag Verzug wurden mancherorts drei Wochen. Hier mussten wir eingreifen und haben die Rückstände mit zusätzlichen Firmen abgearbeitet. Die Schwierigkeit dabei ist: Zusätzliche Firmen können erst beauftragt werden, wenn der eigentliche Auftragnehmer nicht innerhalb von 24 Stunden nachbessert. Und bis die Notfallmaschinerie anläuft, vergehen ein paar Tage. Dann waren endlich genügend Sammelfahrzeuge unterwegs, aber sie waren untereinander nicht abgestimmt. Die Abfuhr blieb lückenhaft – und dieser Flickenteppich war kaum zu überschauen.
Warum nicht?
Potthast: Die Sammelfahrzeuge sind zwar mit GPS-Sendern ausgestattet, damit wir die Touren verfolgen können. Doch die Signale zeigen nur an, in welchen Straßen die Fahrer unterwegs waren, nicht welche Tonnen auch wirklich geleert wurden.
Aber es gibt doch längst technische Möglichkeiten, das zu kontrollieren …
Potthast: Ja. Man könnte die Rest- und Biomüllbehälter mit einem kleinen Chip versehen, um jede einzelne Leerung zu erfassen. Ein solches Identifikationssystem kommt bei der Müllabfuhr in vielen Städten und Landkreisen bereits zum Einsatz. Auch wir denken darüber nach und wollen demnächst mit einem entsprechenden Konzept in die Beratungen für die Zukunft einsteigen.
Läuft die Müllabfuhr im östlichen Abfuhrgebiet inzwischen wieder?
Potthast: Wir haben viele Gespräche mit Prezero geführt, Notfallpläne erstellt, weitere Abfuhrunternehmen eingebunden und Vertragsstrafen verhängt, um die Einsammlung der Abfälle wieder in geordnete Bahnen zu lenken. Die Maßnahmen greifen inzwischen. Eine dauerhafte Entwarnung können wir aber noch nicht geben, deswegen stehen wir auch jetzt, obwohl die Lage sich verbessert hat, im engen Austausch mit Prezero, um solche Situationen für die Zukunft möglichst zu vermeiden.
Die angedrohte Kündigung des Entsorgungsvertrags ist damit vom Tisch?
Potthast: Eine Kündigung wäre das allerletzte Mittel. So schnell ist kein Ersatz zu finden. Wenn wir den Vertrag, der noch bis Ende 2028 läuft, vorzeitig kündigen, würden wir von vorn anfangen. Wir müssten die Leistung erneut ausschreiben und für einen kurzen Überbrückungszeitraum vergeben, möglicherweise zu höheren Kosten. Diese Lösung ist nicht ideal. Sinnvoller ist es, mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln weiterhin Druck auszuüben.
Die bisherigen Sanktionsmaßnahmen reichen aus?
Potthast: Sie zeigen Wirkung, die Firmen reagieren darauf. Vor knapp zwei Jahren hatten wir im westlichen Kreisgebiet die gleichen Entsorgungsprobleme mit der Firma Alba. Auch hier haben wir Ersatzvornahmen angeordnet und Vertragsstrafen wegen der nicht fristgerechten Leerung verhängt. Inzwischen hat sich die Müllabfuhr dort weitgehend störungsfrei eingespielt.
Nun geben wir Prezero die Chance, die Missstände dauerhaft zu beheben. Ob die von der Firma angekündigten Maßnahmen, wie der Einsatz von Sammelfahrzeugen mit mehr Ladevolumen und die Aufstockung des Stammpersonals, verlässlich sein werden, wird sich zeigen. Der Urlaubsmonat August könnte zur echten Bewährungsprobe werden.
Viele Kunden ärgert, dass sie für Leistungen zahlen müssen, die nicht erbracht wurden. Warum gibt es keine Erstattung?
Potthast: So ärgerlich es im Einzelfall auch ist, wenn die Restmüll- oder Biotonne nicht geleert wird: Eine Kostenerstattung sieht die Abfallwirtschaftssatzung des Kreises nicht vor. Die Leerung fällt streng genommen nicht aus, sie wird ja in der Regel zeitnah nachgeholt. Dadurch, dass die von den Firmen erhobenen Vertragsstrafen in die nächste Abfallgebührenkalkulation für das Jahr 2027 einfließen und zur Kostendeckung beitragen, geben wir den Kunden indirekt Geld zurück.
Würde die Müllentsorgung im Kreis besser funktionieren, wenn der AWB das selbst in die Hand nehmen würde, anstatt private Unternehmen damit zu beauftragen?
Potthast: Der Landkreis Esslingen ist der öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger und als solcher für die Sammlung und Entsorgung von Abfällen aus Privathaushalten im Kreisgebiet zuständig. Er kann diese Aufgabe selbst übernehmen oder sich zur Erfüllung dieser Aufgaben privater Unternehmen bedienen. In Esslingen besteht seit vielen Jahren ein intensiver Wettbewerb dieser Unternehmen, der grundsätzlich funktioniert und gewünscht ist. Unser Landkreis ist attraktiv für die Entsorgungsunternehmen.
Ein eigenwirtschaftlicher Betrieb wäre sehr kostenintensiv. Dafür bräuchte der AWB zum Beispiel nicht nur eigene Betriebshöfe, sondern auch etwa 60 Sammelfahrzeuge und gut 200 Mitarbeitende. Und ein kommunales Unternehmen ist auch nicht vor Personalproblemen gefeit. Die Vergabe an private Dienstleister hat Vor-, aber auch Nachteile.
Und die wären?
Potthast: Private Firmen, vor allem die großen, können wirtschaftlich anders agieren als ein Betrieb in öffentlicher Hand. Ihre Betriebskosten sind oft deutlich geringer. Der Wettbewerb untereinander sorgt für niedrige Entsorgungspreise. Davon profitieren wir: Die Abfallgebühren im Kreis Esslingen sind die günstigsten in ganz Baden-Württemberg.
Der Nachteil ist, dass wir keinen direkten Einfluss haben und auf die Dienstleistungen der beauftragten Firmen angewiesen sind. Das hat man jetzt bei Prezero gemerkt: Die Beschwerden über die mangelhafte Müllabfuhr sind beim AWB eingegangen. Was wir dann tun, ist, sie zu sammeln, zu dokumentieren, und dann drängen wir massiv auf Nachbesserungen, damit die Leerung auch wirklich zeitnah nachgeholt wird.
Warum kann man nicht lokale Unternehmen mit der Müllabfuhr beauftragen?
Potthast: Weil für öffentliche Aufträge die Pflicht zur europaweiten Ausschreibung besteht, sobald der geschätzte Auftragswert den von der EU festgesetzten Schwellenwert überschreitet. Für Dienstleistungen wie die Müllabfuhr liegt er derzeit bei 221.000 Euro. Allein im Osten des Landkreises, wo die Probleme jetzt auftreten, reden wir über eine Vergabesumme im deutlich zweistelligen Millionen-Bereich.
Regionale Entsorger, die mit den Gegebenheiten vor Ort vertraut sind, zu bevorzugen, geht nicht. Wir müssen den wirtschaftlichsten Anbieter nehmen. Da ist das Vergaberecht sehr genau. Was wir jedoch tun können und auch getan haben, sind Vorgaben einzubauen, die eine örtliche Präsenz der Unternehmen sicherstellen, wie die Pflicht, Betriebshöfe hier bei uns im Landkreis zu betreiben.
Lässt sich überprüfen, ob die Firmen überhaupt in der Lage sind, die geforderte Dienstleistung zu erbringen?
Potthast: Bis zu einem gewissen Grad schon. Wir prüfen im Ausschreibungsverfahren zahlreiche Kriterien. Dazu zählen Referenzen, es müssen geprüfte Entsorgungsfachbetriebe sein, ein Standort im Landkreis ist vorzuhalten, wir schauen uns Wirtschaftsdaten des Unternehmens an und vieles mehr. Unter anderem kennen wir die Anzahl der eingesetzten Fahrzeuge und die Personalstärke. Es kann dennoch vorkommen, dass es mal nicht so läuft, wie es sollte – bei der schieren Masse: Wir haben im Kreisgebiet immerhin gut 400.000 Müllbehälter stehen, die regelmäßig geleert werden müssen. Bei über 95 Prozent der Leerungen funktioniert das auch.
Zur Person
Werdegang: Michael Potthast, 1972 in Hannover geboren, ist seit September 2023 Geschäftsführer des kreiseigenen Abfallwirtschaftsbetriebes (AWB) und der Kompostwerk Kirchheim GmbH. Der Diplom-Wirtschaftsingenieur hat nach dem Studium (1992 bis 1998) an der Universität Kaiserslautern bei mehreren – sowohl privaten als auch kommunalen – Entsorgungsunternehmen gearbeitet, unter anderem in Ulm und Mainz.
Aufgabe: Der AWB ist für die Organisation der Restmüll-, Biomüll- und die Sperrmüllabfuhr, für die Schadstoffsammlung sowie die getrennte Erfassung von Elektro-, Elektronikschrott und Kühlgeräten im Kreis Esslingen zuständig. Dafür unterhält er drei Entsorgungsstationen, drei Erddeponien, ein Kompostwerk, 56 Recyclinghöfe, 35 Grünschnitt-Sammelplätze und neun Grüngutkompostierungsanlagen. Dem AWB-Chef steht ein Team aus 97 fest angestellten Mitarbeitenden und 133 geringfügig Beschäftigten zur Seite.